Von der Leyen ist „nicht gut“ für die EU

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Von der Leyen Kritik EU | Symbolbild KI-generiert © 2026 EMH AG JS by Flux
Bild: Von der Leyen Kritik EU | Symbolbild KI-generiert © 2026 EMH AG JS by Flux

Die Kritik an der Führung der Europäischen Union kommt nicht nur von außen, sondern zunehmend aus den eigenen Reihen. Wenn ehemalige Spitzenvertreter der EU offen Zweifel an Kurs und Stil der Kommissionspräsidentin äußern, verweist das auf tiefere strukturelle Spannungen innerhalb der europäischen Institutionen. Der Vorwurf lautet nicht persönliches Versagen, sondern strategische Orientierungslosigkeit in einer Phase globaler Umbrüche.

Im Zentrum der aktuellen Debatte steht die Auseinandersetzung zwischen dem früheren EU-Kommissar Nicolas Schmit und der amtierenden Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen. Seine Aussagen zielen weniger auf einzelne Entscheidungen als auf das System politischer Führung, das sich in Brüssel etabliert hat.

Interne Kritik aus der Kommission

Nicolas Schmit war von Dezember 2019 bis November 2024 EU-Kommissar für Beschäftigung und soziale Rechte in der ersten Kommission unter Ursula von der Leyen.¹ Aus dieser Perspektive heraus formuliert er Kritik, die den inneren Zustand der Kommission betrifft. Schmit beschreibt eine Arbeitsatmosphäre, in der politische Debatte und eigenständige Positionierungen zunehmend zurückgedrängt würden. Die Kommission erscheine nach außen geschlossen, nach innen jedoch stark hierarchisiert.

Analytisch lässt sich diese Wahrnehmung als Ausdruck eines präsidialen Führungsstils deuten, der auf Effizienz und Kontrolle setzt. In Krisenzeiten kann ein solcher Stil handlungsfähig machen, birgt aber das Risiko, interne Korrektive zu schwächen. Die Kritik verweist damit weniger auf einzelne Personalentscheidungen als auf eine strukturelle Verschiebung der Machtbalance innerhalb der Kommission. Ob diese Entwicklung bewusst gesteuert oder das Resultat externer Krisen ist, bleibt eine offene analytische Frage.

Strategische Orientierung der EU in der neuen Weltlage

Im Mai 2024 trat Schmit als Spitzenkandidat der europäischen Sozialdemokraten öffentlich gegen Ursula von der Leyen an und warf ihr politischen Opportunismus vor.² Diese Auseinandersetzung fand vor dem Hintergrund einer sich verändernden geopolitischen Ordnung statt, in der die EU zwischen den Machtblöcken neu positioniert werden muss. Die Kritik zielt dabei auf das Fehlen einer klar erkennbaren langfristigen Strategie.

Analytisch betrachtet steht die EU vor der Herausforderung, wirtschaftliche Abhängigkeiten, sicherheitspolitische Defizite und politische Fragmentierung gleichzeitig zu bewältigen. In diesem Kontext wird Führung nicht nur an Krisenmanagement gemessen, sondern an der Fähigkeit, ein kohärentes Zukunftsbild zu formulieren. Schmits Vorwurf deutet darauf hin, dass er diese strategische Klammer vermisst. Ob diese Einschätzung geteilt wird, hängt stark vom politischen Lager und vom Blick auf die Rolle der Kommission ab.

Transatlantisches Verhältnis und europäische Durchsetzungskraft

Ein weiterer Kritikpunkt betrifft das Verhältnis der EU zu den USA. In der öffentlichen Debatte äußerte sich Schmit auch zu umstrittenen Migrationsabkommen und zur außenpolitischen Ausrichtung der Kommission, insbesondere im südlichen Mittelmeerraum.³ Daraus leitet sich die grundsätzliche Frage ab, wie eigenständig die EU gegenüber Washington agiert oder agieren kann.

Analytisch ist festzuhalten, dass die transatlantische Partnerschaft für Europa sicherheitspolitisch zentral bleibt, zugleich aber strategische Abhängigkeiten erzeugt. Die Wahrnehmung mangelnder Durchsetzungskraft kann sowohl Ausdruck realer Machtasymmetrien als auch politischer Erwartungshaltungen sein. Führung in diesem Spannungsfeld bedeutet nicht zwangsläufig Konfrontation, sondern die Fähigkeit, europäische Interessen klar zu definieren und zu vertreten.

Führungsstil, Machtkonzentration und institutionelle Folgen

Ursula von der Leyen steht seit 2019 an der Spitze der Europäischen Kommission und war auch bei der Europawahl 2024 die Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei.⁴ Diese Kontinuität hat ihr politischen Einfluss gesichert, zugleich aber die Diskussion über Machtkonzentration befeuert. Kritiker wie Schmit sehen darin eine Entwicklung, die pluralistische Debatten innerhalb der Kommission erschwert.

Schmit selbst trat bei der Europawahl 2024 als Spitzenkandidat der Sozialdemokratischen Partei Europas an, konnte sich jedoch nicht durchsetzen.⁵ Seine Kritik ist daher auch im Kontext eines politischen Wettbewerbs zu sehen. Analytisch bleibt jedoch die Frage bestehen, ob die institutionellen Strukturen der EU ausreichend Raum für interne Gegenpositionen lassen oder ob sich die Kommission zunehmend zu einem exekutiven Machtzentrum entwickelt. Die Antwort darauf wird entscheidend dafür sein, wie handlungsfähig und legitim die EU in einer zunehmend fragmentierten Welt wahrgenommen wird.

Quellenverzeichnis:

 

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